AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xirra GmbH

1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Xirra GmbH in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.2. Bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, soweit diese den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Xirra GmbH entgegenstehen, diese ergänzen oder von ihnen abweichen nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote und Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Dienstleistungen sind freibleibend und unverbindlich, soweit nicht eine ausdrückliche schriftliche Zusicherung erfolgt. Technische und sonstige Änderungen bleiben vorbehalten, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
2.2. Mit Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang der Bestellung wird von uns unverzüglich bestätigt, jedoch stellt die Zugangsbestätigung noch keine verbindliche Annahme der Bestellung durch uns dar. Jedoch kann die Zugangsbestätigung mit der Annahmeerklärung unserseits verbunden werden.
2.3. Xirra GmbH ist berechtigt, das der Bestellung zugrunde liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zehn Tagen nach Zugang anzunehmen. Jedoch sind wir auch berechtigt, das eingegangene Vertragsangebot nach angemessener Prüfung abzulehnen.
2.4. Übertragungen von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten, bedürfen der Schriftform von Xirra GmbH. Dazu muss vorher ein Antrag des bisherigen Kunden als auch vom neuen Vertragspartner vorliegen, der von beiden eigenhändig unterschrieben wurde und der Xirra GmbH vorgelegt wurde.

3. Pflichten des Kunden
3.1. Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde Xirra GmbH von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten zur Administration des Servers gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich Xirra GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
3.2. Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz hinterlegt und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen Strafrecht, Urheberrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte oder Persönlichkeitsrechte verstößt. Ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen berechtigt Xirra GmbH zur außerordentlichen Kündigung.
3.3. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des Xirra GmbH daraus entstandenen und noch entstehenden Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung von Xirra GmbH von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden verpflichtet. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung Xirra GmbH von Rechtsverteidigungskosten (Gericht- und Anwaltskosten, etc.) vollständig freizustellen. Sonstige Ansprüche von Xirra GmbH, insbesondere zur Sperrung der Inhalte und zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt.
3.4. Der Kunde wird dafür Sorge tragen und ist dafür verantwortlich, dass geltende Jugendschutzvorschriften eingehalten werden. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Freischaltung des Nutzer-Accounts, über das erforderliche Mindestalter für sein Produkt zu informieren.
3.5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Xirra GmbH abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Dem Kunden obliegt es außerdem in regelmäßigen Abständen eine vollständige Datensicherung, insbesondere bei der Installation neuer Hard- oder Software durchführen. Der Kunde stellt somit sicher, dass bei eventueller Vernichtung von Daten durch Xirra GmbH, die vernichteten Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

4. Leistungen
4.1. Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Leistungen werden mit einer Mindestverfügbarkeit von 99% im Jahresmittel – sofern nicht vertraglich anderweitig vereinbart – bereitgestellt. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates, sowie Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Xirra GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.
4.2. Der Leistungsumfang ergibt sich aus den durch den vom Kunden im Bestellformular ausgewählten Produkten und/oder Dienstleistungen und/oder den gesondert angebotenen monatlichen Sonderaktionen.
4.3. Technische Supportleistungen sind, sofern nicht gesondert vereinbart, in den Angeboten nicht enthalten. Diese können jedoch auf Anfrage in Anspruch genommen werden und werden dem Kunden gesondert berechnet.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die auf den Bestellformularen genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Preisinformationen können auf der Website von Xirra GmbH unter www.xirra.net eingesehen werden.
5.2. Xirra GmbH ist berechtigt die Preise maximal ein Mal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Xirra GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
5.3. Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Erteilung eines SEPA-Basis-Lastschriftmandats. Die sonstige Abrechnung erfolgt durch gesonderte Rechnungsstellung.
5.4. Die Beauftragung Ihrer Bank mit der Belastung Ihres Kontos nach 4 Tagen (bei erstmaligem Einzug 7 Tage) erfolgt mit Ausführung Ihrer Bestellung.
5.5. Bei einer Zahlung durch Erteilung eines SEPA-Basis-Lastschriftmandats haben Sie ggf. diejenigen Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelten Daten einer Bankverbindung entstehen. Für eine Rückbuchung berechnen wir pauschal 10,00 Euro.
5.6. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 4 Tage verkürzt.
5.7. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
5.8. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
5.9. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, § 14 BGB sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins geltend zu machen. Handelt es sich um einen Verbraucher, § 13 BGB sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend zu machen.
5.10. Die Xirra GmbH ist berechtigt bei Kunden vor der Zahlung mittels Einzugsermächtigung eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Bei negativem Ergebnis kann die Xirra GmbH eine Teilnahme am Einzugsverfahren ablehnen.

6. Vorübergehende Sperrung
6.1. Xirra GmbH ist berechtigt, die Anbindung des Servers zum Internet vorübergehend zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte i. S. v. Punkt 3.4 vorliegt, aufgrund einer Abmahnung des vermeintlich Verletzten oder Ermittlung staatlicher Behörden, es sei denn die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet.
6.2. Die Sperrung kann auch vorübergehend erfolgen, wenn dies zur Aufrechterhaltung des Netzbetriebes oder der Sicherheit des Netzwerkintegrität unumgänglich ist. Die Sperrung ist auf das erforderliche Mindestmaß und soweit technisch möglich und zumutbar, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte zu beschränken. Der Kunde wird von der Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigt und aufgefordert die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder deren Rechtmäßigkeit gegebenenfalls zu beweisen.
6.3. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist oder aber Xirra GmbH die Möglichkeit hatte, aufgrund des Verhaltens des Kunden den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

7. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Xirra GmbH
Deutschherrnstr. 15-19
90429 Nürnberg
Fax: 0911/70100039
Email: info@xirra.net

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Haftung
8.1. Für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn, die durch technische Störungen und Probleme innerhalb des Internet, also nicht im Einflussbereich von Xirra GmbH liegen, übernehmen wir keine Haftung.
8.2. Gegenüber Unternehmern, § 14 BGB haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
8.3. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8.4. Gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB schließen wir unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

9. Vertragsdauer und Kündigung
9.1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt einen Monat, soweit zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
9.2. Der Vertrag verlängert sich stillschweigend nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils um einen weiteren Monat, wenn er nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum darauffolgenden Kalendermonatsende gekündigt wird.
9.4. Eine Kündigung kann nur schriftlich oder per Fax erfolgen. Ergeben sich aus einer Kündigung per Fax Unklarheiten ist Xirra GmbH berechtigt, die schriftliche Kündigung vom Kunden zu verlangen. Die durch Fax ausgesprochene Kündigung ist dann unwirksam.
9.5. Das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Xirra GmbH insbesondere in jedem Fall vor, in dem
– der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der vereinbarten Vergütung im Verzug ist oder der Kunde in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug gekommen ist, welcher der Vergütung für zwei Monate entspricht.
– der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten verstößt, insbesondere die vertragliche Pflicht, bei der Nutzung der vertraglichen Leistungen von Xirra GmbH das Recht zu beachten, und diesen Verstoß auch nach Abmahnung oder Benachrichtigung über die Sperrung der Inhalte durch Xirra GmbH nicht unverzüglich abstellt.

10. Regelungen für Wiederverkäufer
10.1. Der Kunde ist berechtigt, Dritten an den ihm von uns vertraglich zur Verfügung gestellten Leistungen Nutzungsrechte einzuräumen. In diesem Fall bleibt der Kunde jedoch unserer Vertragspartner. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Vertragsbedingungen, die sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestellformularen ergeben, innervertraglich an den Dritten weiterzuleiten und diesen zur Einhaltung dieser Bedingungen zu verpflichten.
10.2. Sind für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des Dritten erforderlich, so stellt der Kunde innervertraglich sicher, dass diese Mitwirkungspflichten erfüllt werden. Der Kunde wird Xirra GmbH auf Anforderung den Dritten und dessen Ansprech-partner mitteilen. Im Falle von Änderungen ist Xirra GmbH berechtigt, unmittelbar an den Dritten heranzutreten, um von diesem die schriftliche Zustimmung zu den Änderungen zu verlangen.
10.3. Wenn der Dritte gegen Vertragspflichten verstößt, Mitwirkungspflichten nicht einhält oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte, so haftet der Kunde für alle hieraus resultierenden Schäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, Xirra GmbH von sämtlichen Ansprüchen freizuhalten und freizustellen, die sowohl der Dritte, als auch andere an Xirra GmbH stellen.

11. Datenschutz
Xirra GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung, sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter www.xirra.net/datenschutz/ abrufbar.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
12.1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Nürnberg. Soweit rechtlich zulässig ist der Gerichtsstand Nürnberg.
12.2. Für die von Xirra GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus Ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CSIG).

13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: Dezember 2011